Ukraine: Integration und Europäisierung

Der aktuelle Konflikt um die Zukunft der Ukraine bringt eine alte Diskussion wieder in Fahrt. Die Frage nach der Stärke von europäischen Werten und ihrer Vermittlung in der Peripherie der EU. Innerhalb der EU werden die Erfolge Europas scheinbar schnell vergessen. Ein großer Teil der ukrainischen Bevölkerung wünscht sich die EU zur internen Stabilität. Keine supranationale Organisation ist so erfolgreich in der Angleichung von politischen Bereichen und der Schaffung von „Win-Win-Situationen“ so erfolgreich, wie die EU. Trotzdem darf das Zusammenwachsen der bestehenden EU-Staaten nicht aufhören. Eine Bestandsaufnahme anhand der beiden wichtigsten Prozesse.

Europa: Integrations- und Europäisierungsprozesse

Die Europäische Union ist von sechs auf 27 Mitgliedsstaaten angewachsen. Neben dieser Integrationsleistung wurden auch politische und rechtliche Verfahren und Instanzen geschaffen, die politische und private Interessengruppen zu politischen Entscheidungen führen können.

Die EU ist eine besondere Form der internationalen Zusammenarbeit, die durch ihre gemeinsamen Politiken besser Einfluss auf globale Prozesse nehmen will. Entgegen der von privaten Akteuren angetriebenen Globalisierung ist Europäisierung von zuerst eine Initiative von Regierungen.

Ein spannendes Beispiel ist die Finanzmarktregulierung innerhalb der EU, die bis zum Lissabon-Vertrag in Kommitologie-Verfahren erarbeitet wurde (Lamfalussy-Prozess). Diese Sondergremien umfassen Experten des Bankensektors sowie Politiker. Diese neuen Gremien zeigen, dass neben politischen Mandaten zunehmend Expertise zur Beteiligung an politischen Prozessen führt.

Durch die feste Rolle der EU als verbindendes Glied zwischen den Mitgliedsstaaten und ihren politischen Kompetenzen in vielen Politikfeldern werden mittlerweile zwei Prozesse zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union unterschieden.

Der erste umfasst die Integration. In diesem treten Nationalstaaten ihre Kompetenzen an die EU (oder früher die Europäischen Gemeinschaften) ab.

Der zweite umfasst die Regelungskompetenzen der EU gegenüber den Mitgliedsstaaten. Dieser Prozess wird als Europäisierung beschrieben.

Entgegen der nahe liegenden Vermutungen haben Studien (etwa Töller 2010) gezeigt, dass Impulse der EU die nicht sofort bindend sind (etwa Verordnungen) von den Nationalstaaten meist abweichend umgesetzt werden (Erklärungsmöglichkeiten sind unterschiedliche Verwaltungskulturen oder Parteienkonstallationen in den nationalen Regierungen). Dies führt zu der spannenden Erkenntnis, das die EU in Verbindung mit den nationalen „Politikbetrieben“ unterschiedlich „verstanden wird“. Die Angst vor einer „vereinnahmenden“ Politik der EU erscheint unbegründet.

Die Masterarbeit zur Definition von Europäisierung im Kontext politischer Kommunikation finden Sie hier.


Globalisierung ist zuerst ein Kommunikationsphänomen daher findet sich dieser Artikel unter Kommunikation – und Globalisierung.

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